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   OLG Celle, 18.09.2003 - 11 U 11/03   

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https://dejure.org/2003,6045
OLG Celle, 18.09.2003 - 11 U 11/03 (https://dejure.org/2003,6045)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.09.2003 - 11 U 11/03 (https://dejure.org/2003,6045)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. September 2003 - 11 U 11/03 (https://dejure.org/2003,6045)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Vergütungsklage aus Werklieferungsvertrag: Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht bei Mängeln eines maßangefertigten Schrankwandsystems; Darlegungs- und Beweislast für ein mitwirkendes Verschulden des Bestellers; Ausschluss von Schadensersatzansprüchen bei Abnahmefiktion; ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 633 BGB a.F.; § 634 Abs. 2 BGB a.F.; § 635 BGB a.F.; § 640 Abs. 2 BGB; § 651 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BGB a.F.; § 91 ZPO
    Werklieferungsvertrag über ein maßgefertigtes Schrankwandsystem; Planungsfehler und Montagefehler; Entbehrlichkeit einer Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung; Vorbehaltlose Abnahme trotz Mangelkenntnis; Fingierte Abnahme kein Ausschlussgrund des § 640 Abs. 2 Bürgerliches ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Werklieferungsvertrag über ein maßgefertigtes Schrankwandsystem; Planungsfehler und Montagefehler; Entbehrlichkeit einer Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung; Vorbehaltlose Abnahme trotz Mangelkenntnis; Fingierte Abnahme kein Ausschlussgrund des § 640 Abs. 2 Bürgerliches ...

  • Judicialis

    BGB § 635 a.F.; ; BGB § 640 II a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 635 [a.F.]; BGB § 640 Abs. 2 [a.F.]
    Mängel individuell angefertigter Möbel bei Werklieferungsvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Im Falle der Abnahmefiktion kein Mängelvorbehalt erforderlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fiktive Abnahme: Verliert Besteller Mängelansprüche ohne Vorbehalt? (IBR 2004, 1002)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 134 (Ls.)
  • BauR 2004, 381 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 17.03.1995 - 22 U 139/94

    Eigenleistungen des Bauherrn; Kosten des selbständigen Beweisverfahrens

    Auszug aus OLG Celle, 18.09.2003 - 11 U 11/03
    Denn auch die dem Prozessgegner bei der Abwehr des Klageanspruchs entstandenen Aufwendungen für die Beweissicherung sind zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten im Sinne des § 91 Abs. 1 ZPO (vgl. OLG München JurBüro 1982, 1254; OLG Hamm, JurBüro 1983, 1101; SchlHOLG JurBüro 1988, 1524; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1995, 1108, 1109; Stein/Jonas/Leipold, 21. Auflage, vor § 485 ZPO, Rn. 10 f. m. w. N.; Zöller/Herget, 23. Auflage, § 91 ZPO, Rn. 13).
  • OLG München, 16.08.2011 - 9 U 1027/11

    Baurecht: Drittschadensliquidation des Bauherrn auf Grund Schadensverlagerung

    Dabei genügt es, dass die tatsächlichen Grundlagen der im Hauptsacheprozess zur Aufrechnung gestellten Forderung Gegenstand des zwischen denselben Parteien geführten Beweisverfahrens waren (vgl. BGH NJW-RR 2010, 674; OLG Celle BeckRS 2004, 992).
  • OLG Schleswig, 10.12.2021 - 1 U 64/20

    Fälligkeit des Werklohns: Fiktive Abnahme; Zurückbehaltungsrecht des Bestellers

    Im Falle einer fiktiven Abnahme greift die Vorschrift des § 640 Abs. 3 nicht ein (OLG Celle, Urteil vom 18.09.2003, 11 U 11/03, Rn. 43 bei juris; MK-BGB/Busche, 8. Aufl., § 640, Rn. 34; Messerschmidt/Voit/Messerschmidt, Privates Baurecht, 3. Aufl., § 640 BGB, Rn. 295; BeckOK BGB/Voit, 60. Ed. 01.05.20, § 640, Rn. 39; Palandt/Retzlaff, BGB, 80. Aufl., § 640, Rn. 20; Hedermann, NJW 2015, 2381, 2382).
  • OLG Celle, 09.11.2012 - 16 U 53/12

    Anforderungen an die Erledigung der Widerklage eines Bauherrn wegen der Kosten

    Diese kostenrechtliche Folge tritt nicht nur dann ein, wenn der Antragsteller des Beweisverfahrens seine Gewährleistungsansprüche aktiv einklagt, sondern auch dann, wenn er mit ihnen die Aufrechnung erklärt (BGH, NJW-RR 2005, 1688 - entgegen OLG Dresden a. a. O. - OLG Celle, OLGR 2004, 167).
  • OLG Celle, 10.06.2021 - 8 U 11/20

    Vergütungs- und Gewährleistungsansprüche aus Bauvorhaben; Aufrechnung gegen eine

    Darlegungs- und beweisbelastet für eine Mitverantwortlichkeit des Auftraggebers ist der Auftragnehmer (vgl. OLG Celle, Urteil vom 18. September 2003 - 11 U 11/03 -, Rn. 37, juris).
  • AG Frankenthal, 05.08.2016 - 3a C 44/16

    Aufrechnung mit einem materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch aus einem

    Einerseits spricht dafür der Vorrang des Kostenfestsetzungsverfahrens nach § 104 ff. ZPO und damit des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs vor dem materiell-rechtlichen und dem Grundsatz der einheitlichen Kostengrundentscheidung (BGH NJW-RR 2010, 644 ff., OLG Celle, BeckRS 2004, 00992; BGH Beschluss vom 18.12.2002 - VIII ZB 97/02).
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